IFP-Lengwenat - Pc-Programme IxxFP-Lengwenat
IFP-Lengwenat  
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

1.1. IFP-Lengwenat ist Anbieter von interaktiven Webanwendungen, die vom Kunden gegen Entgeld genutzt und mit eigenen Daten bestückt werden können.

1.2 Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, diese sind zwischen den Parteien ausdrücklich und individuell vereinbart und Ihre Einbeziehung ist schriftlich niedergelegt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.

1.3. Dem Anbieter wird das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen, insbesondere dann, wenn diese einen technischen Fortschritt bedeuten. Das Erscheinungsbild der Anwendungen kann sich dadurch gegebenenfalls verändern.

§ 2 Vertragslaufzeit und -beendigung

2.1 Bei Dauerschuldverhältnissen oder wiederkehrenden Leistungen richtet sich die Vertragslaufzeit nach dem Vertrag. Sofern keine Vereinbarungen getroffen sind, gilt der Vertrag für 12 Monate und verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn er nicht spätestens mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit durch einen Vertragspartner schriftlich gekündigt wird.

2.2 Unberührt bleibt das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus gewichtigem Grund. Ein gewichtiger Grund liegt insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als 20 Tagen oder in einem schweren oder wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Regelungen oder die Undurchführbarkeit des Vertrages vor.

2.3 Nach Vertragsbeendigung ist der Anbieter nicht mehr zur Erbringung der vertraglichen Leistungen verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindlichen Daten des Vertragspartners ohne vorherige Ankündigung löschen. Die Übertragung der IFP-Lengwenat Web-App auf einen Drittserver ist nicht möglich.

2.3 Bei Vertragsbeendigung eventuell vorhandene Guthaben werden vom Anbieter nicht zurückgezahlt.

§ 3 Fakturierung und Abrechnung

3.1 Der Vertragspartner stimmt zu, dass seine Rechnung auf elektronischem Wege (E-Mail) übermittelt wird. Diese ist ohne Unterschrift gültig.

3.2 Monatsbeträge sind stets im Voraus fällig und werden spätestens 3 Werktage nach Zustellung der Rechnung abgebucht. Sofern das Marketingbudget durch den Vertragspartner erhöht wurde, wird dieses Budget erst aktiv, nachdem der Betrag erfolgreich verbucht wurde.

3.3 Sollte der Anwender sein Werbebudget verringern, obwohl dieses bereits verbucht wurde, so wird das Guthaben mit den Gebühren der Folgemonate verrechnet. Es erfolgt keine vorzeitige Gutschrift des Guthabens per Überweisung durch den Anbieter auf das Konto des Vertragspartners.
3.4 Die Preise und Leistungspakete können jederzeit auf der Website im Kundenbereich eingesehen werden.

3.5 Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Der Vertragspartner ermächtigt den Anbieter, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die der Vertragspartner zu vertreten hat, berechnet der Anbieter eine Rücklastschrift gemäß der jeweils aktuellen Preisliste pro Lastschrift, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

§ 4 Allgemeine Pflichten des Vertragspartners

4.1 Für sämtliche Inhalte, die der Vertragspartner auf seiner IFP-Lengwenat Web-App zur Verfügung stellt, ist der Vertragspartner verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die veröffentlichten Inhalte des Vertragspartners auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

4.2 Der Vertragspartner verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter, inklusive deren Persönlichkeitsrechte, verletzen.

4.3 Der Vertragspartner verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.

4.4 Der Vertragspartner verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten, insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte, oder Rechte Dritter verstoßen. Sollte der Anbieter wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden, dann ist der Vertragspartner verpflichtet, dem Vertragspartner alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Weiterhin ist dieser dazu verpflichtet, den Vertragspartner in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

4.5 Der Vertragspartner verpflichtet sich der gesetzlich vorgeschriebenen Impressumspflicht.

4.6 Der Anbieter stellt dem Vertragspartner Designs für seine IFP-Lengwenat Web-App zur Nutzung zur Verfügung. Dieses Nutzungsrecht erlischt mit Beendigung des Vertrages. Es ist untersagt, diese zu speichern oder auf Drittsysteme zu übertragen.

4.7 Der Vertragspartner sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich Änderungen der mitgeteilten Daten unverzüglich anzuzeigen und auf entsprechende Anfrage binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.

§ 5 Leistungsstörungen

Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und störungsfreie Funktionalität. Der Vertragspartner erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gegebenheiten und aufgrund von externen Einflüssen eine ununterbrochene Verfügbarkeit der IFP-Lengwenat Web-Apps nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Vorübergehende unterbrochene Verfügbarkeiten gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung.

§ 6 Haftung

6.1 Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes, etwa durch Hacker.

6.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung von IFP-Lengwenat Web-Apps resultieren.

6.3 Der Anbieter haftet für die Inhalte und Verlinkungen auf den Web-Apps des Vertragspartners nicht.

6.4 Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgeltes.

6.5 Die Haftung durch den Anbieter wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6.6 Im Anwendungsbereich des TKG bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.

§ 7 Datenschutz

7.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Vertragspartners. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

7.2 Dem Vertragspartner ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden können.

§ 8 Schlussbestimmungen

8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß § 33, Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz-Verordnung drauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist Hannover.


(Stand 01.01.2015)

IFP-Lengwenat
Zum Ritterbusch 4
31319 Sehnde - Haimar
Geschäftsführer:
Birgit Lengwenat